EISLEBEN. Sie ist gerade mal etwas größer als ein Handy: die mobile Taschenparkuhr Park-o-Pin. Mit ihr können Gebühren minutengenau abgerechnet werden, Stress und Strafzettel wären Geschichte. Nun will Minister Manfred Stolpe prüfen lassen, ob das kleine Gerät bundesweit eingeführt werden kann. Höchste Zeit, sagen die Bürger von Eisleben - der einzigen deutschen Stadt, in der Park-o-Pin längst zum Alltag gehört.
In Lutherstadt Eisleben hält man viel auf Martin Luther, den berühmten Sohn der Stadt und Reformator. Sein Ruhm ist universell verwendbar. Das dachte sich auch eine mittelständische Firma aus Leverkusen, die sich Eisleben als Testgebiet für eine neuartige Taschenparkuhr auserkoren hat und mit folgender Botschaft wirbt: "Nicht nur zur Zeit von Martin Luther, sondern gerade heute zeigt man in Eisleben, dass eine Kommune nicht in alten Strukturen verharren kann."
Der Vergleich ist etwas anmaßend, aber es stimmt: Eisleben ist tatsächlich die erste Stadt in Deutschland, in der das Parken mit dem Gerät namens Park-o-Pin möglich ist, wenn auch vorerst nur auf Privatparkplätzen. Seit einigen Tagen macht Park-o-Pin Schlagzeilen, weil Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe den Einsatz dieses und ähnlicher Geräte "prüfen" lassen will. Geprüft werden soll nicht, ob sie funktionieren, sondern ob sie "in die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften eingebunden werden können". So steht es jedenfalls in der offiziellen Antwort der Bundesregierung auf eine "Kleine Anfrage" der FDP-Bundestagsfraktion.
Gerät rechnet auf die Minute genau ab
Das Prinzip von Park-o-Pin ist denkbar einfach: Statt eines Parkscheins legt man das handliche Gerät hinter die Windschutzscheibe, drückt auf Start, geht einkaufen oder was auch immer, kommt zurück und drückt auf "Stop". Die Vorteile: keine Suche nach Kleingeld, kein Zeitdruck, kein Strafzettel, und die Parkgebühr wird auch noch minutengenau abgerechnet. Aktiviert wird das Gerät mit einer Parkwertkarte, die mit einem beliebigen Betrag aufgeladen werden kann und dann nach und nach "abgeparkt" wird - so wie man eine Telefonkarte abtelefoniert.
In Eisleben sind bereits 400 solcher Geräte in Umlauf. Nachdem das neue System im Herbst 2000 in sechs deutschen Städten getestet wurde, begann man im Juni 2002 in Eisleben erstmals damit, die elektronischen Taschenparkuhren auf privat bewirtschafteten Grundstücken einzusetzen. Neun zusätzliche Parkplätze mit 200 Stellflächen wurden so geschaffen. Einziger Haken: Interessierte Autofahrer müssen sich das Park-o-Pin-Gerät selbst kaufen. In Eisleben sind derzeit noch alte Geräte aus der Testphase für 20 Euro erhältlich, die neue, verbesserte Version kostet rund 70 Euro.
"Aber", wendet Torsten Heinemann, Vertriebsrepräsentant von Park-o-Pin in Eisleben, ein, "das Gerät wäre ja billiger, wenn es in größeren Stückzahlen produziert werden könnte." Leider fehlt es an Abnehmern. Mehrere Kommunen haben zwar Interesse signalisiert, allein - Helau! - der Paragraf 13 der Straßenverkehrsordnung (StVO) lässt den Einsatz der Geräte nicht zu. Die StVO stammt nämlich von 1970, und da waren derart moderne Systeme noch nicht erfunden. Folglich darf in Deutschland weiterhin nur mit Parkscheibe, Parkuhr oder Parkschein geparkt werden.
Dabei hätte Park-o-Pin für alle Seiten nur Vorteile, beteuert Torsten Heinemann. Für den Autofahrer, weil das herkömmliche Parkschein-System grundsätzlich ungerecht sei: "Entweder man kommt zu früh und schöpft die Zeit, für die man bezahlt hat, nicht aus. Oder man kommt zu spät und muss ein saftiges Bußgeld bezahlen." Aber auch für Kommunen würde sich Park-o-Pin lohnen: "Die Anschaffung und Wartung von teuren Parkscheinautomaten entfällt."
Das sieht Frank Werner, Leiter des Ordnungsamtes Eisleben, genauso. Er würde lieber heute als morgen die Taschenparkuhren flächendeckend einführen. "Ein Parkscheinautomat kostet rund 7000 Euro und ist sehr anfällig für Vandalismus", sagt Werner. Auch der Stromanschluss für jeden Automaten entfiele. Park-o-Pin hingegen benötigt keinerlei zusätzliche Infrastruktur. "Durch den Verkauf der Parkkarten haben wir sogar sofort Einnahmen." Deshalb hat Eisleben im Dezember 2003 eine Ausnahmegenehmigung bei der zuständigen Behörde in Magdeburg beantragt, um die Taschenparkuhren auch auf öffentlichen Parkplätzen einsetzen zu dürfen. "Wir haben keine Antwort bekommen."
Kein Wunder: Die Bundesregierung empfiehlt, keine Ausnahmegenehmigungen zu erteilen, solange nicht "eine abschließende Erörterung" der Ergebnisse einer Studie der TU Darmstadt erfolgt ist. Thema der 2002 in Auftrag gegebenen Studie: "Alternative Methoden zur Überwachung der Parkdauer sowie zur Zahlung von Parkgebühren". Die Quintessenz der Studie ist seit vorvergangenen Freitag öffentlich: "Das Gutachten empfiehlt dem deutschen Gesetzgeber grundsätzlich alternative Systeme zur Überwachung der Parkdauer sowie zur Zahlung der Parkgebühren zuzulassen", heißt es in Bundestags-Drucksache 15/3529. Was daran noch einer abschließenden Erörterung bedarf, bleibt das Geheimnis der Regierung.
Dem Ministerium seit vier Jahren bekannt
Entsprechend genervt ist Theo Gitzen, Geschäftsführer der Leverkusener Firma, die Park-o-Pin entwickelt hat. Zwar findet er es "prinzipiell ganz gut, dass Herr Stolpe langsam Kenntnis von unserem Produkt genommen hat." Aber immerhin biete man dem Verkehrsministerium schon seit vier Jahren hartnäckig an, Park-o-Pin genauer unter die Lupe zu nehmen. "Das wurde immer abgelehnt." Da nützt es offenbar auch nichts, dass Gitzen mit dem ADAC einen starken Befürworter der Taschenparkuhr im Rücken hat.
"In fast jedem Land um uns herum werden ähnliche Systeme benutzt, nur in Deutschland werden die Unternehmen wieder mal blockiert", schimpft der Geschäftsführer. Das könnte für seine Firma einen weiteren Nachteil zur Folge haben, wenn Geräte wie Park-o-Pin irgendwann doch noch in Deutschland zugelassen werden. "Die Mitbewerber können dann als Referenzen Toronto, New York und Lissabon anführen", sagt Theo Gitzen. "Und wir? Lutherstadt Eisleben."
Dort funktioniert Park-o-Pin jedenfalls reibungslos. Geräteausfälle habe es bislang nicht gegeben, sagt Vertriebspartner Torsten Heinemann. Und auch die Inhaberin eines Eisleber Handarbeitsstudios, Galina Anson, kann nur Positives berichten. Ihr Geschäft ist eine von mehreren Verkaufsstellen für die Taschenparkuhren und Parkkarten. Autofahrer aller Altersklassen hätten das Gerät bei ihr gekauft. Galina Anson schwört auf die Robustheit und die leichte Handhabung des kleinen Wunderdings: "Das kann auch ein altes Omchen bedienen."
(erschienen in der Magdeburger Volksstimme am 5. August 2004)
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